P-PunkteForum

Ich gehe nicht davon aus, dass die Verfassungsbeschwerden auf jeden Fall erfolgreich sein werden, aber ich habe auch keinen Grund anzunehmen, dass sie es wahrscheinlich nicht sein werden. Ganz im Gegenteil. Warum ich das denke, habe ich weiter oben ausgeführt.

Und selbst wenn sie es nicht sind, haben wir nicht für immer verloren, sofern wir niemals aufgeben.

Ich finde es gut, dass es ein paar Menschen in diesem Land gibt, die gegen das Unrecht kämpfen. Diese möchte ich unterstützen, wenn ich das kann.

Hätten die Menschen, die die Verfassungsbeschwerden initiiert haben, damals genauso pessimistisch wie Du gedacht, würde das Thema Puppenverbot nicht auch von unserer Seite aus diskutiert werden, wie es beispielsweise Dr. Jenny Lederer in ihrem Aufsatz getan hat. Allein das ist schon ein Teilerfolg. Und ich bin diesen Menschen sehr dankbar.

Habe die Pressestelle des Bundesverfassungsgerichts wegen den anhängigen Verfahren mal gefragt, ob sie bereits prognostizieren können wann ca. mit einem Urteil zu rechnen ist. Mir ist bewusst das ich wahrscheinlich einfach nur einen Verweis auf die Webseite erhalte, aber ich finde das es wichtig ist dem Gericht irgendwo zu signalisieren das viele tatsächlich auf das Urteil warten.

Die Pressestelle hat mir geantwortet und konnte mir sagen das mit einer Entscheidung sehr kurzfristig zu rechnen ist. Ich gehe aufgrund der Wortwahl daher von Juni/Juli aus.

Gänsehaut…

Hier auch noch einmal die Mail:

Sehr geehrter Herr X,

die Verfahren befinden sich in Bearbeitung. Mit einer Entscheidung ist voraussichtlich in Kürze zu rechnen.

Mit freundlichen Grüßen

Eine Kopie der Mail ging auch an die Mail von WsaM zur Verifizierung.

Wenn die Entscheidung positiv ausfällt dann ist es ja ein schöner Zufall das es genau während der WM passiert. Der Günther wird dann schnell wieder von Bällen abgelenkt sein.

Schönen prallen Bällen

Irgendwie habe ich das Gefühl, dass sich die lange Dauer der Verfahren sogar positiv auswirken könnte. In den letzten Jahren sind ja mehrere wissenschaftliche Arbeiten zu Ersatzmaterialien (und speziell zu kindlichen Sexpuppen) erschienen, und meine Hoffnung ist, dass diese dann auch tatsächlich bei der Entscheidung berücksichtigt werden. Und die bisherigen Erkenntnisse sprechen eine ganz klare Sprache.

Ich habe das Gefühl das es kein Zufall ist das die Entscheidung gerade jetzt während der WM kommen soll. Die Richter sind ja auch nur Menschen und ggf. haben die einfach kein Bock auf den Shitstorm den ein positives Urteil auslösen könnte (BILD, NiUS etc.)

Ich würde mich nicht zu sehr daran festhalten, dass das wirklich während der WM passiert. “Voraussichtlich in Kürze” ist ein seeeehr dehnbarer Begriff. Die Entscheidung könnte innerhalb der nächsten 2-3 Wochen kommen, vielleicht aber auch erst in 2-3 Monaten…

Da hast du Recht, aber strategisch würde es schon Sinn ergeben und übel nehmen würde ich das auch nicht. Kann alles natürlich nur cope sein, aber “in Kürze” im Kontext eines Gerichts für mich maximal zwei Monate, aber eher 4 Wochen.

Online finde ich im Jura-Kontext nur “in der Regel innerhalb eines Monats”.

Der Bundespräsident hat sich den Abguss einer japanischen Sexpuppe ins Schloss Bellevue geholt. So viele Zufälle…

https://www.bz-berlin.de/unterhaltung/die-kunst-ist-ins-schloss-bellevue-eingezogen

(den letzten Post mit SPIEGEL-Quelle ignorieren, da Paywall).

Ein Scheitern vor dem BVerfG kann man auch positiv sehen, da man dann die Möglichkeit bekommt die Fragen vor den EuGH zu bringen und so ein Urteil zu erstreiten das Pädophile aus ganz Europa stärken könnte.

Das ist gerade wichtig, da auch auf EU-Ebene immer mehr Verbote kommen. Ich denke das Puppenverbot ist immer noch ein gutes Vehikel um das Unrecht aufzuzeigen insb. mit den aktuellen Studien.

Kann natürlich auch dort in die Hose gehen. Ein BVerfG-Urteil bringt aber nicht viel, wenn die EU das bald über ein EU-Gesetz verbietet. Sind ja gerade am machen.